Energiewechsel

Eisenhüttenstadt: Katja Kipping informiert sich in Eisenhüttenstadt

Pressemeldung vom 14. August 2012, 13:42 Uhr

Die Parteivorsitzende der Linken hat auf ihrer Sommertour am 13. 8. 12 auch Station im Rathaus Eisenhüttenstadt gemacht. Im Gespräch bei Bürgermeisterin Dagmar Püschel informierte sie sich zur Situation der Stadt, vor allem im Hinblick auf die kommunale Finanzlage.

Zwei Themen wurden ausführlich erörtert:

Zum Einen ging es um das gesamte Thema „Stadtumbau“. In Anwesenheit des Geschäftsführers der Eisenhüttenstädter Gebäudewirtschaft GmbH, Oliver Funcke, wurde der aktuelle Stand des Stadtumbaus vorgestellt. Die Bürgermeisterin verdeutlichte, dass die Fortführung des Stadtumbauprozesses vor dem Hintergrund des Rückgangs der Einwohnerzahlen nur mit einem wirtschaftlich gesunden kommunalen Wohnungsunternehmen erfolgreich gemeistert werden kann.
Wenn heute 60 Cent/ m² Wohnfläche gezahlt werden müssen, um die Altschulden zu tilgen, verteuert das die Mieten. Dieses Geld steht im Gegenzug dem Wohnungsunternehmen nicht für Investitionen im Wohnungsbestand zur Verfügung. Deshalb benötigen die Wohnungsunternehmen einen Schuldenschnitt. Kommunale Wohnungsunternehmen sind unverzichtbar, denn sie sichern in den Städten die Versorgung mit Wohnraum auch für Einwohner mit kleinem Geldbeutel.

Zum Anderen ging es um das Thema der Finanzausstattung der Kommunen. Dagmar Püschel erläuterte die gegenwärtige Finanzsituation der Stadt. Sie verdeutlichte, dass Eisenhüttenstadt aufgrund der strukturellen Probleme nicht aus eigener Kraft in der Lage ist, das Haushaltsdefizit auszugleichen. Die Stadt benötigt eine ausgewogene Finanzausstattung, um die kommunalen Aufgaben erfüllen zu können.

Katja Kipping erklärte, dass sie sich auf der Bundesebene für einen Schuldenschnitt in Bezug auf die Altschulden für Wohnungsunternehmen stark machen wird. Ebenso wird sie sich für eine solide Finanzausstattung der Kommunen einsetzen.

Quelle: Stadt Eisenhüttenstadt

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