Energiewechsel

Finsterwalde: Abgeordnete beschließen mehrheitlich Haushaltsplan für das Jahr 2014

Pressemeldung vom 3. Dezember 2013, 11:13 Uhr

Finsterwalde kann sich freiwillige Aufgaben und Investitionen leisten

In ihrer Sitzung am 27. November haben die Abgeordneten der Stadt Finsterwalde dem Haushaltsplan 2014 mehrheitlich zugestimmt. Der etwa 28 Mio. Euro umfassende Haushalt weist in diesem Jahr ein Defizit von etwa 1,7 Mio. Euro auf, welches allerdings durch vorhandene Rücklagen ausgeglichen werden kann.

Als ein Grund für das Defizit ist die verringerte Zahlung von Zuweisungen durch das Land Brandenburg für das Jahr 2014 auszumachen. Diese Schlüsselzuweisungen ergeben sich aus der Einwohnerzahl sowie der Finanzkraft. Da die Stadt Finsterwalde in den letzten Jahren gut gewirtschaftet hat und eine erhöhte Steuerkraft besitzt, verringert sich die Zuweisung für das kommende Jahr.
Als weiterer Grund ist die Erhöhung der durch den Kreistag beschlossenen Pflichtzahlungen der Stadt Finsterwalde an den Landkreis Elbe-Elster, der so genannten Kreisumlage, zu nennen. Kämmerin Anja Zajic betonte in der Vorstellung des Haushaltes: „Die beeinflussbaren Faktoren im Haushalt sind unverändert und ausgeglichen, die nicht beeinflussbaren Faktoren haben sich für uns zum Nachteil entwickelt. Dennoch ist Finsterwalde im interkommunalen Vergleich eine finanzstarke Stadt, die sich auch im Jahr 2014 freiwillige Aufgaben und Investitionen leisten kann.“ So wird es etwa im nächsten Jahr an den drei städtischen Grundschulen weiterhin einen Schulsozialarbeiter geben, der aus städtischen Mitteln finanziert wird.
Wichtige Investitionen für das Jahr 2014 sind unter anderem die Weiterführung der Baumaßnahmen am Schloss und an der Bibliothek sowie die Umsetzung des innerstädtischen Leit- und Wegesystems für Touristen.
Für die Erleichterung der Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr ist die Umrüstung auf Digitalfunk sowie die Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges vorgesehen. Der Finsterwalder Tierpark als eine der freiwilligen Aufgaben der Stadt, wird eine konzeptionelle Umgestaltung erfahren. Dabei ist vorgesehen, den Eingangsbereich neu zu gestalten, die Wegeführung zu verbessern und weitere Bänke anzuschaffen. Auf den Spielplätzen in Pechhütte und in der Bürgerheide werden Spielgeräte erneuert bzw. neu angeschafft.

Wie kaum in einer anderen Stadt der Region wird in Finsterwalde städtebaulich gearbeitet. Da die Stadt Finsterwalde nach wie vor in der Lage ist, Eigenmittel aufzubringen, kann sie von umfangreichen Förderprogrammen zur Innenstadtsanierung profitieren. So wird nach der Karl-Marx-Straße im vergangenen und in der Friedrich-Engels-Straße in diesem Jahr, im kommenden Jahr die August-Bebel-Straße in zwei Bauabschnitten komplett saniert werden können.

Bei der für das nächste Jahr geplanten Sanierung der Sonnewalder Straße wird die Stadt Finsterwalde die Kosten für die Gehwegerneuerung tragen. Weiterhin sollen die Thüringer Straße und die Margaretenstraße saniert werden. Gleichfalls hält der Haushaltsplan für das Jahr 2014 Aufwendungen für die seit langem geplante Umverlegung der B 96 vor. Fortgesetzt wird auch die Anschaffung von Bänken für die Finsterwalder Grünflächen. Nach der Grabenwiederherstellung in der Brunnenstraße sollen die Arbeiten mit der Grabenöffnung in der Friedenstraße fortgeführt werden.

Quelle: Stadtverwaltung Finsterwalde

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