Oberspreewald-Lausitz

Energiewechsel

Forst (Lausitz): Versteckte Attacke auf deutsche Braunkohle

Pressemeldung vom 27. April 2017, 14:14 Uhr aus Oberspreewald-Lausitz

Auf europäischer Ebene findet morgen eine Abstimmung zum Thema Stickoxid-Emissionen von Kohlekraftwerken statt. Nach Plänen des SPD-geführten Bundesumweltministeriums soll sich die Bundesregierung dabei für einen Grenzwert stark machen, der für einige deutsche Braunkohleanlagen technisch nicht umsetzbar ist. Eine Weiterführung dieser Anlagen würde nur gewährt, wenn die Betreiber eine Stilllegung bis spätestens 2030 unwiderruflich zusagen. Der […]

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Forst (Lausitz): Umweltpolitiker treffen EU-Klimakommissar

Pressemeldung vom 14. März 2017, 16:28 Uhr aus Oberspreewald-Lausitz

Heute haben sich mehrere Mitglieder des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages mit dem EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Cañete, zu einem Gespräch getroffen. Dabei wurden unter anderem Fragen des Klimaschutzes und des Emissionshandels erörtert. Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze lenkte das Gespräch mit dem EU-Kommissar auf die zukünftige Ausgestaltung der Unterstützung von Kohlegebieten wie […]

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Forst (Lausitz): Bund unterstützt Sanierung von Forster Schwimmhalle

Pressemeldung vom 10. März 2017, 10:40 Uhr aus Oberspreewald-Lausitz

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro freigegeben. Davon werden vier Millionen Euro für die Sanierung der Schwimmhalle in Forst bereitgestellt. Mit dem Programm setzt der Bund seine Unterstützung für die Kommunen konsequent fort. […]

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Forst (Lausitz): Bundesumweltministerium setzt falsche Schwerpunkte

Pressemeldung vom 10. März 2017, 10:16 Uhr aus Oberspreewald-Lausitz

Vor drei Wochen hatte sich der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze beim Bundesumweltministerium (BMUB) nach den genauen Kosten für die viel kritisierte Kampagne „Neue Bauernregeln“ erkundigt. Nun endlich gab es eine Antwort. Nach Aussage des Ministeriums hat die Kampagne rund 1,5 Millionen Euro gekostet. Statt öffentlichkeitswirksam auf die deutsche Bauernschaft einzuschlagen, sollte das BMUB nach Ansicht […]

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Senftenberg: Von Hochzeiten und anderen märchenhaften Festen

Pressemeldung vom 9. März 2017, 16:37 Uhr aus Oberspreewald-Lausitz

Vom 29. März bis zum 1. April ist Senftenberg wieder Märchenstadt. Und dies bereits zum 25. Mal – also ein Jubiläum und Grund zum Feiern. So lautet auch das diesjährige Motto „Da ward die Hochzeit mit großer Pracht und Freude gefeiert“. Fünf Märchenerzählerinnen und zwei Märchenerzähler vom Berlin-Brandenburgischen Märchenkreis sind an diesen vier Tagen an […]

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Senftenberg: Stadtteilfonds 2017 – Die Weichen sind gestellt

Pressemeldung vom 9. März 2017, 16:36 Uhr aus Oberspreewald-Lausitz

Ende Februar nahmen die Mitglieder der Stadtteilforen der jeweiligen Stadt- und Ortsteile an einer gemeinsamen Beratung teil, um über die eingereichten Vorschläge des Stadtteilfonds zu befinden. Abschließend wurden die Entscheidungen über die Zulassung der Vorschläge zur Abstimmung getroffen. Insgesamt sind 46 Vorschläge eingereicht worden, zu denen die Stellungnahmen der Verwaltung eingeholt wurden. 22 Vorschläge haben […]

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Forst (Lausitz): SPD kann Verantwortung für Netzentgelt-Diskussion nicht abwälzen

Pressemeldung vom 20. Januar 2017, 14:22 Uhr aus Oberspreewald-Lausitz

Für den Lausitzer Bundestagsabgeordneten Dr. Klaus-Peter Schulze kann die Schuld für die bisher verpasste Angleichung der Netzentgelte nicht allein den vergangenen unionsgeführten Bundesregierungen zugeschoben werden. Vielmehr hätte Rot-Grün bereits bei der Einführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im Jahr 2000 entsprechende Regelungen schaffen müssen. „Eine solche Spurensuche ist jedoch ohnehin überflüssig. Fakt ist, dass der Bundesrat die bundesweite […]

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Forst (Lausitz): Breitbandförderprogramm des Bundes ist Chance für den ländlichen Raum

Pressemeldung vom 18. Januar 2017, 11:35 Uhr aus Oberspreewald-Lausitz

Das mit Beginn dieser Woche vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gestartete Sonderprogramm Gewerbegebiete soll den Breitbandausbau in unterversorgten Gewerbe- und Industriegebieten sowie Häfen voranbringen. Für den Lausitzer Bundestagsabgeordneten Dr. Klaus-Peter Schulze ist dies eine Grundvoraussetzung, um vor allem den ländlichen Raum wirtschaftlich zu stärken. „Eine gute Breitbandanbindung ist heute ein immens wichtiger Standortfaktor. […]

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Forst (Lausitz): Bund unterstützt finanzschwache Kommunen bei Bildungsinfrastruktur

Pressemeldung vom 16. Dezember 2016, 11:37 Uhr aus Oberspreewald-Lausitz

Der Deutsche Bundestag hat sich gestern in der ersten Lesung mit dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Nachtragshaushaltes 2016 befasst. Gemäß dem Entwurf sollen 3,5 Milliarden Euro in den 2015 eingerichteten Kommunalinvestitionsförderungsfonds fließen. Diese Mittel stehen dann für die Bildungsinfrastruktur finanzschwacher Kommunen zur Verfügung. Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Dr. Klaus-Peter Schulze begrüßt die Entscheidung der […]

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Forst (Lausitz): Fördermittel für das Hafenquartier am Cottbuser Ostsee

Pressemeldung vom 1. Dezember 2016, 15:40 Uhr aus Oberspreewald-Lausitz

Heute überreichte Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, die Urkunde für eine Förderung des Hafenquartiers am Cottbuser Ostsee stellvertretend an Doreen Mohaupt, Thomas Kramer und Christian Hollnick von der Stadt Cottbus. Die Förderung erfolgt im Rahmen des Bundesprogramms Nationale Projekte des Städtebaus und beläuft sich auf 180.000 Euro. Mit diesen Mitteln unterstützt […]

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