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Prenzlau: Sitzung des Hauptausschusses

Pressemeldung vom 28. März 2013, 13:25 Uhr

Prenzlau (spz). Am Montag, dem 8. April, findet um 17 Uhr eine öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt. Ort: Raum 203 Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4

Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit, 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2013, 4. Einwohnerfragestunde, 5. Bestätigung der Tagesordnung, 6. Aktueller Sachstand Landesgartenschau Prenzlau 2013, 7. Wahl der Schiedspersonen für die Wahlperiode 2013 – 2018, 8. Bildung eines Beirates für Kinder, Jugendliche und Familien, 9. Satzung der Stadt Prenzlau über Aufwandsentschädigungen für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Prenzlau (Aufwandsentschädigungssatzung), 10. Satzung über Kostenersatz und Gebührenerhebung für Einsätze bzw. Leistungen Freiwilligen Feuerwehr Prenzlau, 11. Bestellung der Stellvertretung des Stadtwehrführers sowie deren Ernennung zu Ehrenbeamten auf Zeit, 12. Festbetragsfinanzierung gemäß Förderrichtlinie Prenzlauer Profil, 13. Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung der Aufhebungssatzung zur Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan „Windfeld Basedow II – Weinberg“, 14. Mitteilungen des Bürgermeisters, 14.1 Stadtbericht 2011, 14.2 Mitteilung über Vergaben nach VOB und VOL, 14.3 Vandalismusschäden 2012, 14.4 Jahresbericht über die Arbeit des Bürgerhauses, 14.5 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (IV. Ouartal 2012), 15. Anfragen der Ausschussmitglieder, 15.1 Anfrage CDU-Fraktion – Reg.-Nr.: 7/2013 – Schaffung von Wohnbebauungsflächen im Stadtgebiet/ Stand Flächennutzungsplan (FNP), 15.2 Anfrage CDU-Fraktion – Reg.-Nr.: 8/2013 – Gemeinsame Vereinbarung zum Erhalt und zur Stärkung des Krankenhausstandortes Prenzlau. Was hat die GLG mit dem Krankenhaus vor?, 15.3 Anfrage CDU-Fraktion – Reg.-Nr.: 9/2013 – Baumaßnahmen der Wohnbau Modernisierung/Umbau Schwedter Straße anhand der DS: 114/2012, 15.4 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau – Reg.-Nr.: 10/2013 – Annahme Sozialpass, 15.5 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau – Reg.-Nr.: 11/2013 – Baumaßnahmen auf dem Prenzlauer Marktberg, 16. Schließung der Sitzung.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
1. – 4. Regularien, 5. – 8. Grundstücksangelegenheiten 9. Erstellen der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter/in (Schöffen) in der ordentlichen Gerichtsbarkeit für die Amtszeit 2014 bis 2018, 10. Mitteilungen des Bürgermeisters, 10.1 Mitteilungen über Niederschlagungen und Erlasse (IV. Quartal 2012), 11. Anfragen der Ausschussmitglieder, 12. Schließung der Sitzung.

Quelle: Stadt Prenzlau

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